Regionalkonferenz „Freiheit sichern. Welche Zukunft hat die Bundeswehr?

von: Pressestelle Donnerstag, den 16. Juni 2011 um 16:11 Uhr

Die aktuelle Reform der deutschen Streitkräfte war das Thema der achten CDU-Regionalkonferenz im Jahr 2011. Im Delitzscher Bürgerhaus diskutierten Mitglieder und Freunde der Sächsischen Union dazu u.a. mit dem Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizière, dem Sächsischen Staatsminister des Innern Markus Ulbig sowie Joachim Holz, Landesvorsitzender Sachsen im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.

„Sicherheit bedeutet nicht die Abwesenheit von Unsicherheit. Wer Freiheit will, bejaht auch die Unsicherheit. Man kann nicht vorhersagen, wie sich der freie Mensch entscheidet und was er mit seiner Freiheit macht", sagte Bundesminister de Maizière in seinem Impulsreferat. Den präventiven Schutz der „Lebensadern" der modernen Gesellschaft, beispielsweise Internet, Wasser- oder Energienetze, bezeichnete de Maizière als eine der Zukunftsaufgaben der Sicherheitskräfte. „Wir haben es schon heute hauptsächlich mit gefährlichen Akteuren in Staaten und kaum noch mit Staaten zu tun, die eine Gefährdung darstellen", sagte der Verteidigungsminister zum grundlegenden Wandel der Anforderungen an die Streitkräfte in den letzten Jahren „deshalb müssen wir die Ausrüstung und Strukturen der Bundeswehr an die neuen Herausforderungen anpassen."

Staatsminister Ulbig hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Bundeswehrstandorte für Sachsen hervor. Besonders lobte er die gute und verlässliche Zusammenarbeit bei Katastrophenfällen, die er als Oberbürgermeister von Pirna bei den Hochwassern Jahr 2002 und 2006 selbst erlebt hat. „Die Kapazitäten der Bundeswehr müssen auch künftig im Ernstfall für den Katastrophenschutz vor Ort mit Material und Personal zur Verfügung stehen", sagte der Minister. Er verwies darauf, dass bereits die Bundeswehr-Standortkonzeptionierung im Jahr 2004 Sachsen überdurchschnittlich getroffen habe und kündigte an, dass sich die Staatsregierung in den nächsten Monaten für den Erhalt der Sächsischen Bundeswehrstandorte und des Landeskommandos Sachsen einsetzen wird.

Im Blick auf die beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht mahnte Reservistenverbandsvorsitzender Holz an, dass die Arbeit der Reservisten einen höheren Stellenwert in der Bundeswehr bekommen sollte. „Insbesondere bei der Gewinnung von Nachwuchskräften wollen und müssen wir uns noch stärker einbringen dürfen", forderte er. Der Verteidigungsminister konnte daraufhin zusagen, der Reservistenarbeit in der künftigen Struktur neue Aufgaben zuzudenken: „Die Reservisten sind und bleiben die Werbeträger der Bundeswehr in der Gesellschaft", sagte de Maizière.

Impressionen:

Bis zum 23. Juni werden weitere Regionalkonferenzen der Sächsischen Union zu verschiedenen Themenbereichen stattfinden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.