Mehr Geld für Straße und Schiene in Sachsen

von: Landesgruppe Sachsen Dienstag, den 31. Januar 2012 um 11:28 Uhr

Der Bund erhöht die Mittel für den Ausbau von Bundesstraßen und Schienenwegen im Freistaat Sachsen. Im November hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages in seinen Etatberatungen 2012 einen entsprechenden Zuwachs der Investitionsmittel beschlossen. Das Bundesverkehrsministerium hat nun eine Projektliste vorgelegt, über die der Haushaltsausschuss in der kommenden Woche beschließen soll.

Wie der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag und Haushaltspolitiker Michael Luther jetzt bekannt gab, erhält Sachsen für den beschleunigten Ausbau seiner Verkehrswege in den beiden folgenden Jahren rund 30 Millionen Euro zusätzlich: „Bereits in diesem Jahr werden wir zu den bereits verplanten Mitteln allein für den Ausbau von Bundesstraßen im Freistaat 16 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Für den Ausbau der Schienenwege wird es 1,8 Millionen Euro ‚on top' geben. Weitere 12 Millionen an zusätzlichen Investitionsmitteln werden dann im Jahr 2013 fließen."

Die Verlegung der Bundesstraße B 174 zwischen Chemnitz und Gornau wird mit dem Einsatz von 11 Millionen Euro beschleunigt. In den dritten Bauabschnitt der Bundesautobahn A 13 zwischen Radeburg und Dresden fließen 3 Millionen Euro zusätzlich. Mit weiteren 3 Millionen Euro wird die Fahrbahn der A 4 zwischen Nossen und Berbersdorf erneuert. Für die lang geforderte Ortsumgehung der B 169 bei Göltschtal stehen jetzt 2 Millionen Euro bereit, weitere 2 Millionen dienen dem Ausbau der B 101 bei Nossen und der B 95 südlich von Ehrenfriedersdorf. Eine Millionen Euro dient dem Ausbau von Radwegen.

Die für den Schienenverkehr neu bereitgestellten rund 6 Millionen Euro dienen in erster Linie der behindertengerechten Modernisierung von Bahnsteigen, Treppen, Aufzugsanlagen und dem Wetterschutz in Bahnhöfen. Allein im Raum Leipzig werden hierfür 4,1 Millionen Euro eingesetzt. Mit weiteren 1,8 Millionen Euro werden die Bahnhöfe in Doberschütz, Frohburg, Kamenz und Lobstädt saniert.

Mit dem sogenannten Infrastrukturbeschleunigungsprogramm verstärkt der Bund seine Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in den Jahren 2012 und 2013 um insgesamt eine Milliarde Euro. „Es freut mich sehr, dass es uns im Haushaltsausschuss gelungen ist, für diese wichtigen Verkehrsprojekte zusätzliche Mittel bereit zu stellen. Das ist ein schöner Erfolg für die schwarz-gelbe Regierungskoalition, der den Menschen in Sachsen zugute kommen wird", freut sich Haushaltspolitiker Luther.