Impulse für zusätzliche Investitionen in den Kommunen

von: Medienservice Sachsen Freitag, den 03. Februar 2012 um 11:12 Uhr

Um weitere Investitionen in den Kommunen zu ermöglichen, werden zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. In den Bereichen Schulhausbau und Kitas, Sportstätten, Denkmalschutz, Brachflächenrevitalisierung, Straßenbau, Krankenhäuser, Energieeinsparungen und bei weiteren Maßnahmen werden die Investitionsprogramme um 85 Millionen Euro aufgestockt. Die zusätzlichen Mittel kommen in Form von direkten Zahlungen oder durch die mittelbare Wirkung überwiegend den Kommunen zu Gute. Die Mittel werden von den jeweiligen Fachressorts in den kommenden Wochen umgesetzt.

Damit hat die Staatsregierung ihre Zusage aus dem Dezember vergangenen Jahres eingelöst, für 2012 ein zusätzliches Investitionsprogramm in Höhe von 106 Mio. Euro rasch auf den Weg zu bringen. 21 Mio. Euro werden den Kommunen pauschal für Investitionen zur Verfügung gestellt.

Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Wir haben die Gelder aufgestockt, damit auch tatsächlich mehr vor Ort investiert werden kann. Die Mittel kommen direkt und indirekt den Handwerksbetrieben und Unternehmen in den Regionen zu Gute. Jetzt kommt es darauf an, dass die Gelder auch zügig eingesetzt werden."

Verteilung der zusätzlichen Mittel:

Schulhausbau und Kitas: 22,0 Millionen Euro

Energieeinsparungen und weitere Baumaßnahmen: 16,5 Millionen Euro

Straßenbau: 11,5 Millionen Euro

Krankenhäuser: 10,0 Millionen Euro

Denkmalschutz und Brachflächenrevitalisierung: 8,5 Millionen Euro

Altbergbausanierung: 6,5 Millionen Euro

Sportstätten: 4,5 Millionen Euro

Sachsenring: 1,5 Millionen Euro

weitere Maßnahmen: 4,0 Millionen Euro

Gesamt: 85 Millionen Euro