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Geistiges Eigentum und Buchpreisbindung schützen

Den Beginn der diesjährigen Leipziger Buchmesse am Donnerstag, 18. März, nahmen der Hohenstein-Ernstthaler CDU-Bundestagsabgeordnete und Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz MdB (Wahlkreis Chemnitzer Umland/Erzgebirgskreis II) sowie der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen MdB (Schleswig-Holstein) zum Anlass, auf den Wert von geistigem Eigentum und die Bedeutung der Buchpreisbindung hinzuweisen.

Bereits im Vorfeld der Messe traf sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels zu einem Gedankenaustausch. Dabei stimmten beide Seiten darin überein, dass das Urheberrecht als wirtschaftliche Grundlage für die Schaffung geistigen Eigentums gestärkt und im Licht der Herausforderungen der Digitalisierung weiterentwickelt werden muss.

Marco Wanderwitz sagte hierzu: „Urheberrechtsverletzungen sind zu verfolgen und als das zu bezeichnen, was sie sind: ein Kulturdiebstahl. Daher begrüßen wir die Leipziger Erklärung zum Schutz geistigen Eigentums durch den „VS – Verband deutscher Schriftsteller“ als wichtigen Denkanstoß in dieser noch lange nicht beendeten Debatte“.

Das die Unionsfraktion überdies weiter fest zur Buchpreisbindung stehe, bekräftigte sein Fraktionskollege Wolfgang Börnsen: „Die Buchpreisbindung bleibt ein wichtiger Garant für die Leistungsfähigkeit und Angebotsvielfalt im deutschen Buchhandel. Erfahrungen in anderen europäischen Ländern wie der Schweiz bestärken uns in unserer Position.“

Gerade in der letzten Zeit werde die Buchpreisbindung verstärkt durch Gutschein-Aktionen großer Marktteilnehmer unterlaufen. „Vor allem Online-Anbieter und große Ketten verteilen eine große Zahl von Buchgutscheinen in Buchhandlungen oder mittels anderer Produkte. Den Gegenwert dieser Gutscheine verrechnet der Gutscheingeber auf dem Wege vielfältiger Geschäftsbeziehungen mit dem Buchhändler unter Wert. Das verschafft den großen Marktteilnehmern zulasten des unabhängigen stationären Buchhandels einen dauerhaften Wettbewerbsvorteil“, so Börnsen weiter. Und er unterstrich, dass diese Entwicklungen weiterhin wachsam beobachtet werden müssten.

Wanderwitz und Börnsen sind sich einig, dass Leipzig mit der Eröffnung der Buchmesse 2010 wieder zum Literaturmittelpunkt in Deutschland und Europa werde. Sie unterstrichen dabei die Besuchernähe als das besondere Kennzeichen der Messe, welche in die ganze Stadt ausstrahle. Auch würden die rund 2100 Aussteller und 1500 Autoren damit aktiv zur kulturellen Bildung und Leseförderung beitragen.

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