Rückblick Forum Gesundheit: Patient Gesundheitssystem - Solidarität und Effizienz - ein Widerspruch?

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Was Jens Spahn, der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag als die soziale Frage des 21. Jahrhundert bezeichnete, beschäftigt alle und viele: unser Gesundheitssystem. Zunächst ist es ein Thema, das alle beschäftigt. Deshalb diskutierten im gut besuchten Forum vom Arzt, über den Hochschullehrer, der Pflegedienstleiterin und dem ehemaligen Kassenchef bis zum Patienten. Neben Jens Spahn, der als politischer Repräsentant besonders gefordert war und die Chance nutze, politische Entscheidungsprozesse zu erläutern, saßen auf dem Podium: Dieter Bräuninger von der Deutschen Bank Research und Prof. Dr. med. Torsten Strohmeyer von GlaxoSmithKline. Souverän und fachkundig moderiert wurde die Diskussion vom Chefredakteur der Ärzte Zeitung Wolfgang van den Bergh.

Und: Gesundheit beschäftigt viele. Gesundheit schafft Arbeit. Die Gesundheitswirtschaft hat sich mit vier bis fünf Millionen Beschäftigen zu einem wichtigen Zweig unserer Volkswirtschaft entwickelt. Die Auseinandersetzung, ob es sich dabei um einen freien Markt handeln kann oder die Gesundheitswirtschaft als Teil unseres solidarischen Miteinanders doch besondere Regeln braucht, zog sich als roter Faden durch die angeregte abendliche Debatte.

Das Ergebnis: Sowohl als auch. Wir brauchen marktwirtschaftliche Anreize, um Innovationen zu ermöglichen und Kosten zu senken, wo es möglich ist. Auf der anderen Seite brauchen wir staatliche Regeln, um Missbrauch zu verhindern und eine faire Teilhabe im Gesundheitssystem zu ermöglichen. Der Spagat macht zwei Wahrheiten deutlich:

Erstens, es gibt keine Reform, die als einmaliger Wurf alle Probleme lösen kann. Das Gesundheitssystem ist eine Dauerbaustelle, an der viele Architekten mit vielen Ideen beteiligt sind.

Zweitens, Gesundheit kostet und wird künftig für die Gesellschaft als Ganzes und jeden einzelnen teurer werden. Die Kostensteigerungen haben vor allem einen und zwar einen guten Grund: Unser solidarisches Gesundheitssystem ist ein innovativer Hochleistungssportler, dessen Ehrgeiz es ist, unser Leben länger und besser zu machen. Und das mit Erfolg. Goldmedaillen gibt es zum Beispiel für die Entwicklungen der Krebsbehandlung oder die Therapien gegen den HI-Virus. Eine stetig zunehmende Lebenserwartung – heute sind fünf Millionen Deutsche über 80, im Jahr 2050 werden es über 11 Millionen sein – und eine für alle zugängliche medizinische Versorgung haben ihre Kosten. Diese wurden aber nicht im Gesundheitssystem eingepreist. So hat sich das Leistungsspektrum beispielsweise der Krankenkassen seit ihrer Einführung unter Bismarck vor 130 Jahren massiv erweitert. Die Ausgaben sind neu. Die Einnahmen aber blieben die alten. Und zwar blieben sie immer an das Einkommen gekoppelt. Das hatte zur Folge, das Arbeit teurer wurde und, damit die von Ökonomen als kritisch bezeichnete Marke von 40 % Lohnnebenkosten nicht überschritten wird, die Beiträge nicht ins unermessliche steigen konnten und damit das Gesundheitssystem unterfinanziert ist.

Die aktuelle Bundesregierung hat deshalb eine fairen Dreiklang zur Finanzierung des Gesundheitssystems beschlossen: Kurzfristiges Sparen, das beteiligt die Gesundheitswirtschaft; den Zusatzbeitrag zahlen die Versicherten, der steuerfinanzierte Ausgleich wird von allen, zum Beispiel Gutverdienern und Unternehmen getragen. Die Sparbemühungen der letzten Jahre und die Gesetze der aktuellen Bundesregierung haben bewirkt, dass wir heute nicht 25 % unseres Einkommens für die Krankenversicherung ausgeben müssen, sondern 10 % weniger.

Das ist für die Pharmaindustrie eine bittere Pille. Ihr wurde im laufenden Geschäftsjahr die Planungsgrundlage verändert, auf die sie sich nun einstellen wird. Das ist ein Einschnitt in den Gesundheitsmarkt. Dabei wird deutlich, dass die Gesundheitsversorgung in Deutschland ein solidarisches System bleibt, in dem die Gemeinschaft für das Wohlergehen des Einzelnen mit Verantwortung trägt.

Die Gesundheitswirtschaft kann, wie ein Gast sagte, keine reine Marktwirtschaft sein. Der Wunsch nach schneller Heilung ist ein anderer, mit anderen Voraussetzungen, als der Wunsch nach einem neuen Auto. Auch kann der Gesundheitsmarkt nicht wie Gütermärkte dereguliert werden, weil Beiträge und Steuern nachvollziehbar und allgemeinwohlorientiert verwendet werden müssen.

Darum kümmert sich die Politik. Allerdings sind nicht alle Regelungen und Vorschriften auf politische Entscheidungen zurückzuführen. Viele Maßnahmen, die einen hohen Verwaltungsaufwand mit sich bringen oder Entscheidungsmöglichkeiten einschränken, beschließen die Selbstverwaltungen im Gesundheitssystem selber – auf Basis eines Gesetzes aber nicht durch dessen Zwang.

Auch hier gilt, was als Fazit des Abends gezogen werden kann: Für ein gutes Gesundheitssystem müssen wir uns alle anstrengen. Jeder muss im Rahmen seiner Kompetenzen Verantwortung tragen. Das reicht bis zum Patienten, der sich auf mehr Eigenverantwortung und Eigenvorsorge einstellen muss. Das kann er auch, denn, wie ein Teilnehmer sagte: die Bürger wissen, was gut für sie ist und was nicht. Das gilt für die Gesundheit genauso wie für die Politik. Deutschland hat aus Sicht der Patienten eine der besten Gesundheitsversorgungen: Von der Arznei über die Reha bis zur Zahnheilkunde ist bei uns vieles auf höchstem Standard. Dieses Niveau zu halten, ist Aufgabe für uns alle.