Sächsische Union beginnt Diskussion zu neuem Grundsatzprogramm

Montag, den 08. Februar 2010 um 18:08 Uhr

Die Sächsische Union hat ihre Klausurtagung in Riesa mit einem Aufruf zu einer intensiven Diskussion über die weitere Politik für den Freistaat Sachsen beendet. "Die Wirtschaftskrise reißt tiefe Löcher in die öffentlichen Haushalte. Auch der sächsische Staatshaushalt muss an die geringeren Einnahmen angepasst werden. Darin liegt die Chance zu einer Aufgabenkritik, der Suche nach effizienteren Lösungen und Synergieeffekten. Wir brauchen für diese schwere Aufgabe einen breiten Konsens in der Gesellschaft. Land, Kommunen, Vereine, Unternehmen und die vielen gesellschaftlichen Gruppen müssen gemeinsam handeln, um Gestaltungsraum für neue Zukunftsaufgaben zu schaffen. Wir laden ein, sich aktiv in diesen Diskussionsprozess einzubringen.", sagte Generalsekretär Michael Kretschmer.

Der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, verordnete seiner Partei eine Grundsatzprogrammdiskussion. "Für die Aufgaben der kommenden 20 Jahre brauchen wir andere Lösungen, als wir

sie vor zehn Jahren gefunden hatten. Viele Entwicklungen waren damals noch gar nicht absehbar.", sagte Tillich. Das letzte Grundsatzprogramm der Sächsischen Union stammt aus den 1990iger Jahren. Bis zum Parteitag im Herbst kommenden Jahres wird die Sächsische Union nun gemeinsam mit den Sachsen über die richtigen politischen Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft sprechen.

Die Debatte beginnt mit drei Regionalkonferenzen im Mai, die unter dem Titel stehen: "Was die Gesellschaft zusammen hält".